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G20: Aktionsplan gegen Meeresmüll

Die G-20-Staaten wollen gemeinsam gegen die Vermüllung der Meere vorgehen. Das Ziel: Weniger Plastik in den Meeren. Laut Bundesumweltministerium befinden sich weltweit schätzungsweise bis zu 140 Mio Tonnen Abfall in den Meeren. Die Abwasserreinigung ...

Städtetag fordert stärkere Polizeipräsenz in Kommunen

Falls sie nach der Bundestagswahl noch etwas zu sagen habe, sage sie zu, dass bereits in den Beratungen über den Haushalt 2018 darüber gesprochen werde, sagte Merkel am Donnerstag bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Nürnberg.

Schulz fordert Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan

Denn vorangegangen waren zwei Ereignisse, die viele Bürger berührten - ein schwerer Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul , und die durch Schüler und Aktivisten verhinderte Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg . Bekanntlich prü...

Abschiebungen nach Kabul werden eingeschränkt

Abschiebung aus dem Klassenzimmer - drohte Afghane mit Gewalt? Politiker von SPD , Linken und Grünen sowie Menschenrechtsgruppen hatten zuletzt verlangt, keine Afghanen mehr zwangsweise in ihr Heimatland zurückzuschicken. Doch verhängte Deutschl...

Zukunft des abschiebebedrohten Afghanen weiter ungewiss

Entflammt war die Debatte, nachdem Polizisten in Nürnberg einen 20-Jährigen in seiner Berufsschule verhafteten. Das Landgericht Nürnberg-Fürth schloss sich am Freitag der ablehnenden Entscheidung des Nürnberger Amtsgerichts vom Vortag an.

Weltweit Bedauern nach Trumps Klimarückzug

Man wolle einen Deal, der fair sei, sagte Trump. China etwa, ein großer Unterstützer der im Pariser Abkommen vereinbarten Bestimmungen, hat bereits signalisiert, dass es den Vertrag weiterhin unterstützt. Das nach jahrelangen Verhandlungen im Dez...

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin

Ihre Position als SPD-Generalsekretärin soll der derzeitige Fraktionsvizevorsitzende Hubertus Heil übernehmen. Er habe daraufhin der SPD-Spitze sowie nun der Fraktion vorgeschlagen, dass Barley Schwesig als Familienministerin nachfolgen solle.

So bewertet Seehofer den neuen Bund-Länder-Finanzpakt

Die finanzstarken Länder werden sich in Zukunft nicht mehr über ihre unfreiwillige Geber-Rolle beklagen können, der Bund dafür tiefer in die Tasche greifen, aber auch mehr mitreden. Er behaupte zwar nicht, dass die Neuregelung verfassungswidrig s...

"Pittsburgh statt Paris", sagt Trump - doch der Bürgermeister wehrt sich

Zu dem Zeitpunkt hatte Merkel gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Paolo Gentiloni längst eine Erklärung herausgegeben. Er sei gewählt worden, die Bürger von Pittsburgh zu repräsentieren, nich...

Toter Säugling auf Wiese gefunden

Um die Todesursache zu klären, soll laut Staatsanwaltschaft Zwickau die Leiche obduziert werden. Die Polizei sucht außerdem nach Zeugen, die möglicherweise weitere Informationen zum Baby und zu den Umständen des Fundes bereit halten.

"#TotalLoser, so sad!" | So kreativ kritisiert Greenpeace Trumps Klima-Rückzug

Ein Polizeisprecher bestätigte, das sich 10 Aktivisten an der Demonstration beteiligten undin Anlehnung an die Twitter-Botschaften von US-Präsident Donald Trump "Total Loser, so sad!" Sie hat etwa eine halbe Stunde gedauert und sei zum Sonnenaufg...

Zum zweiten Mal : Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Die designierte Bundesfamilienministerin Katarina Barley ist seit 2015 Generalsekretärin der SPD und gehört damit dem Parteipräsidium und dem Parteivorstand an. "Wir sind alle mit unseren Gedanken und unseren Herzen bei ihm". Die SPD trifft der...

Bundestag beschließt Bau des Einheitsdenkmals

Der Bundestag hat sich mit klarer Mehrheit zum Bau des Einheitsdenkmals in Berlin bekannt. Diese soll im Zentrum Berlins nahe des neu aufgebauten Stadtschlosses entstehen. "Das Freiheits- und Einheitsdenkmal darf und wird nicht an der Finanzier...

Trump kündigt Pariser Klimaabkommen auf - Scharfe Proteste

Man wolle sofort mit Verhandlungen für ein besseres Abkommen beginnen, sagte Trump. Paris Bürgermeisterin Anne Hidalgo teilte auf ihrem Twitter-Account mit: "Indem er die Vereinigten Staaten aus der Vereinbarung von Paris zurückzieht, begeht Präs...

Mindestens 80 Tote bei Anschlag im Diplomatenviertel von Kabul

Die deutsche Botschaft wurde stark beschädigt. Der Anschlag sei "in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft verübt" worden, teilte Gabriel in Berlin mit. Viele Passanten auf der belebten Straßenkreuzung waren sofort tot. Vergangene Woche...

Riesige Explosion in Kabul

Ein 19 Stunden dauernder Angriff auf das Nato-Hauptquartier in Kabul und die US-Botschaft 2011 soll von Haqqani-Kämpfern ausgeführt worden sein. Die ungewöhnlich starke Explosion liess noch in mehreren hundert Metern Entfernung Fenster bersten un...

Rente Bundestag Deutschland: Bundestag beschließt Stärkung der Betriebsrenten

Die durch den Wegfall der Arbeitgebergarantie eingesparten Sozialbeiträge müssen künftig in Höhe von 15 Prozent an die Beschäftigten weitergegeben werden, wenn diese eine Betriebsrente abschließen. Der Linke-Rentenexperte Matthias Birkwald kritisiert...

SPD organisiert Sellering-Nachfolge

Er erklärte dazu: "Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert". Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird dagegen neuer Generalsek...

Tote bei Anschlag in Kabul - Deutsche Botschaft schwer beschädigt

Dazu gehört offensichtlich auch die Hauptstadt Kabul , wo sich nun der Anschlag ereignete. Den dort stationierten rund 13 000 ausländischen Soldaten - darunter auch solche aus Deutschland - steht wohl tatsächlich ein "schwieriges Jahr" bevor, wie US...

Nach Anschlag In Kabul Kabul/Berlin: Schulz will Abschiebestopp - Merkel lehnt

Der Abschiebestopp sollte demnach aber nicht "für Kriminelle oder Gefährder" gelten. Das mache das Auswärtige Amt. Auch die Kanzlerin hatte erklärt, man wolle sich bei Abschiebungen auf Straftäter "konzentrieren" . Die Explosion der mächtigen Lastwa...

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