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Richter verbieten Werbung mit "bekömmlichem" Bier

Richter verbieten Werbung mit

Ein seit Jahren schwelender Bierstreit beschäftigt am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH).

Brauereien dürfen für ihre Biere mit einer Vielzahl von Eigenschaften wie etwa "süffig", "herzhaft" oder "würzig" werben - nicht aber mit dem Begriff "bekömmlich". Der Begriff "bekömmlich" sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei. Dagegen hatte der Brauer Revision beim BGH eingelegt, die nun ebenfalls erfolglos blieb (AZ.: I ZR 252/16). Härle, der das Familienunternehmen in vierter Generation führt, hatte das Wort daraufhin auf den Etiketten von rund 30 000 Bierflaschen von Hand mit Filzstift streichen lassen - und zugleich in drei Instanzen auf sein Recht gepocht. Seine Werbung für den "bekömmlichen" Trank musste er 2015 stoppen. Und, so ist er überzeugt: "Bier in Maßen genossen, ist durchaus bekömmlich". Nach Feststellung des Berufungsgerichts werde "bekömmlich" mit "gesund", "zuträglich" und "leicht verdaulich" verbunden. Theoretisch möglich wäre noch der Gang zum Europäischen Gerichtshof.

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Die beklagte Brauerei verwendet seit den 1930er-Jahren für ihre Biere den Werbeslogan "Wohl bekomm's!" und hat seit Jahrzehnten diese in Anzeigen auch als "bekömmlich" bezeichnet. "Das BGH-Urteil ist eine Enttäuschung für die ganze Brauwirtschaft", sagte Martin Schimpf, der Vorsitzende des Verbandes Private Brauer Baden-Württemberg.

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