• Nachrichten
  • International

Keine Anklage für Trump in Russland-Affäre

Keine Anklage für Trump in Russland-Affäre

Im Nahen Osten sorgt seine Entscheidung, die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem umzuziehen, für eine blutige Eskalation.

Das Team des US-Sonderermittlers Robert Mueller hat nach Angaben von Donald Trumps Anwalt eingeräumt, den Präsidenten nicht anklagen zu können, so lange dieser Präsident sei. Muellers Team habe damit anerkannt, dass ein amtierender Präsident Immunität genieße.

"Alles, was sie machen können, ist, einen Bericht schreiben", sagte Giuliani CNN. "Sie können nicht Anklage erheben, jedenfalls haben sie uns das nach einigen Kämpfen zugestanden".

Ein Sprecher von Muellers Ermittlerteam wollte sich auf Anfrage nicht zu Giulianis Angaben äußern.

Allerdings könnte ein Bericht, wie Giuliani ihn angesprochen hat, mit entsprechenden Beweisen als Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten im Kongress dienen.

Mueller untersucht die mutmaßlichen russischen Einmischungen in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und eine mögliche Verwicklung des Trump-Teams. Wofür das Geld bestimmt war, geht aus der von Trump turnusgemäß bei der regierungseigenen Ethik-Aufsicht eingereichten Offenlegung nicht hervor.

Filmförderung: Netflix muss einzahlen
Netflix will nicht in die deutsche Filmförderung einzahlen und argumentiert, man habe den Hauptsitz ja auch nicht in Deutschland. Die Richter sahen das offenkundig anders und wiesen alle von Netflix vorgebrachten Zulässigkeitskriterien für die Klage ab.

"SZ" entschuldigt sich nach Antisemitismus-Vorwurf für Karikatur
Obwohl vom Karikaturisten so nicht intendiert, könne "man die Zeichnung auch anders verstehen und als antisemitisch auffassen. Nun meldet sich der Antisemitismusbeauftragte zu Wort: ihn erinnere die Karikatur an "nationalsozialistische Propaganda" .

Weil er Relegationsgegner Kiel nicht kannte - Labbadia nimmt Origi in Schutz
Wolfsburg hat Angst vor dem ersten Abstieg seit 21 Jahren. Das zweite Spiel findet am Montag in Kiel statt. Anfang, der in der kommenden Saison den 1.

Welche Beweise er auch findet, Sonderermittler Robert Mueller könnte Donald Trump nicht anklagen.

Muellers Ermittlungen führten dazu, dass bisher 19 Personen angeklagt wurden, darunter 13 russische Staatsbürger sowie mehrere Mitarbeiter Trumps. Neben der Russland-Affäre überschatten auch Berichte über angebliche Verbindungen zu der Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias Stormy Daniels Trumps Präsidentschaft. In einer Fußnote in am Mittwoch von der Ethikbehörde der US-Regierung veröffentlichten Dokumenten heißt es, dass Cohen 2016 Kosten zwischen 100.001 und 250.000 Dollar für Trump aufgewendet habe. Der Präsident hat den Vorwurf wiederholt abgestritten und spricht von einer "Hexenjagd".

Diese Nachricht wurde am 17.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Giuliani sagte, es sei nun genug - Trump sei ausreichend "gefoltert" worden.

Demokratische Politiker verurteilten Trumps Äußerungen umgehend: "Einwanderer sind Menschen. Sie sind Menschen", erklärte der Abgeordnete Jared Polis.

Lassen Sie Ihren Kommentar




Aktuelle Nachrichten



Empfohlen

DFB: Sandro Wagner tritt zurück
WHO: Ebola-Fall aus Millionenstadt in Demokratischer Republik Kongo gemeldet
Merkel erneuert USA-Kritik - betreibt aber auch Kuschelkurs
Flüchtlinge kosten den Bund fast 21 Milliarden Euro
Tusk für Geschlossenheit der EU gegenüber Amerika
Medien: Lucien Favre erhält bei Borussia Dortmund Vertrag bis 2020
Internet-Hype um Sounddatei: Yanny oder Laurel?
Tornado in Nordrhein-Westfalen - ein Schwerverletzter
Deutsche-Börse-Aufsichtsratschef Faber erwägt vorzeitigen Rückzug
Sind Online Automatenspielen in Österreich und Deutschland legal?