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EU hält an Iran-Abkommen trotz amerikanischen Widerstands fest

EU hält an Iran-Abkommen trotz amerikanischen Widerstands fest

Die EU lotet derzeit aus, wie europäische Unternehmen sich weiter im Iran engagieren können, ohne selbst Ziel der Sanktionen zu werden. Auch deshalb wolle man die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigen und ihnen weitere Hilfe anbieten, heißt es.

Der EU-Botschafter in den USA David O'Sullivan hatte bereits im September vergangenen Jahres von einer möglichen Reaktivierung der Blocking Regulation gesprochen, falls die USA das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen und die Sanktionen wieder in Kraft setzen sollten.

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Hintergrund der aktuellen EU-Diskussion ist die Tatsache, dass die US-Sanktionen auch nicht-amerikanische Unternehmen treffen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Belgiens Ministerpräsident Charles Michel sprach von einer Enttäuschung über die US-Politik bei Themen wie Iran und Handel, weil Amerikaner und Europäer eigentlich gemeinsame Werte teilten. Mehrere europäische Regierungen haben Kritik an den Sanktionsplänen der USA geäußert. Damit würde die Handelskrise zwischen den USA und der EU aber noch verschärft. Die Staats- und Regierungschefs waren sich bei ihrem Treffen in Sofia am Mittwochabend nach Angaben von Diplomaten einig, an dem Vertrag festzuhalten, solange der Iran das auch tut. Was die von Washington angedrohten Schutzzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe betrifft, drängt die EU auf eine unbefristete Ausnahmeregelung. "Trotz aller Schwierigkeiten, die wir in diesen Tagen haben, sind und bleiben die transatlantischen Beziehungen von herausragender Bedeutung", sagte sie. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Mittwochabend, dass die EU das Abkommen trotz des US-Ausstiegs erhalten wolle und erwarte, dass auch der Iran weiter dazu stehe. Allerdings müsse auch Teheran daran festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte seinerseits, dass "ein breiteres Abkommen unerlässlich" sei, auch wenn er den Atomvertrag offenbar nicht aufschnüren, sondern "ergänzen" will. Die EU-Staats- und Regierungschefs hätten "klar eine Erwartungshaltung definiert", nun liege es an der US-Regierung, dies zu akzeptieren, sagte Kurz. EU-Ratschef Donald Tusk forderte am Mittwoch eine "geschlossene europäische Front" gegen das Vorgehen Trumps.

Erst dann könne über eine Vertiefung der Zusammenarbeit und einen Abbau von Zöllen diskutieren. Am 1. Juni läuft die von Trump erlassene Ausnahmeregelung für europäische Unternehmen aus.

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