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Ein Loch mitten in der EU: Gipfel diskutiert Perspektive für Balkan

Ein Loch mitten in der EU: Gipfel diskutiert Perspektive für Balkan

Eine Europäische Union mit mehr als 30 Mitgliedsländern?

Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien sind offizielle EU-Beitrittskandidaten, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina "potenzielle Kandidaten". Langfristig sollen sie die Chance auf einen EU-Beitritt haben.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs kommen heute im bulgarischen Sofia zu einem EU-Westbalkan-Gipfel zusammen. "Wenn es in einem dieser Länder ein Sicherheitsproblem gibt, dann ist das automatisch auch ein Sicherheitsproblem für die EU", erklärte jüngst die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Mit rund 18 Millionen Einwohnern und einer vergleichsweise geringen Kaufkraft spielen die sechs Balkanstaaten als Absatzmarkt derzeit keine besonders große Rolle. "Die EU hat Südosteuropa in den letzten Jahren vernachlässigt". Doch die Begeisterung in der EU für Erweiterungen ist im Moment nicht groß. Mit konkreten Anforderungskatalogen zeigt Brüssel aber auf, wie sie dem Ziel näherkommen können. Grundsätzlich könne die Umsetzung einer solchen zeitlich definierten Beitrittsperspektive nur gelingen, "wenn sich die Staaten der Region anstrengen und die Annäherung an die EU weiter mit aller Kraft vorantreiben". Schon vor dem eigentlichen Beginn des Gipfels entspann sich eine Kontroverse über Kosovo - fünf EU-Staaten erkennen das Land zehn Jahre nach seiner Unabhängigkeitserklärung von Serbien nicht an und wollen dies auch bei dem Spitzentreffen deutlich machen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf für die "Sofia-Erklärung" hervor, die bei dem Treffen verabschiedet werden soll.

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Mazedonien wird indes schon seit Ende 2005 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt. Das liegt vor allem daran, dass in Bereichen wie der Außen- und Steuerpolitik alle maßgeblichen Entscheidungen Einstimmigkeit erfordern. Er befürchtet, dass die Union sonst an Handlungsfähigkeit verliert. "Wenn der West-Balkan allein gelassen wird außerhalb der EU, dann entsteht eine Grauzone, in der andere Akteure versuchen könnten, Europa zu schaden". In Serbien beispielsweise stehen viele Menschen dem Westen kritisch gegenüber. Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Sie werfen EU-Regierungen vor, im Kosovokrieg (1998-1999) eine anti-serbische Position bezogen zu haben.

Russland empfindet das Werben der EU um die Balkanstaaten als Provokation und als Angriff auf seine eigenen Interessen.

Die EU bemüht sich darum, die Länder des westlichen Balkans enger an sich zu binden. Daneben wird Bosnien-Herzegowina wegen der inneren Blockade der Politik als gescheiterter Staat betrachtet - Serben wollen sich dem Mutterland Serbien anschließen, während die kroatisch besiedelte Herzegowina zum EU-Nachbarn Kroatien tendiert.

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