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BASF begrüßt Entscheidung von EU-Gericht zu Fipronil

BASF begrüßt Entscheidung von EU-Gericht zu Fipronil

Sie sind die unmittelbar leidtragenden des Einsatzes von Neonikotinoiden.

Das Gericht der Europäischen Union hat am Donnerstag eine Klage des Chemiekonzerns BASF gegen das Verbot von Saatgut abgewiesen, das mit dem Pestizid Fipronil behandelt wurde. Die Europäische Kommission hatte diese Stoffe 2013 vor allem für Bienen als gefährlich bewertet und EU-weite Auflagen gegen den Einsatz erlassen. Sowohl Syngenta als auch Bayer hatten bereits zuvor gewarnt, dass bei einem Verbot der Insektizide die Landwirte wieder zu älteren Pflanzenschutzmitteln greifen und Chemikalien öfter sprühen würden. Syngenta beantragte zudem Schadenersatz in Höhe von mindestens 367,9 Millionen Euro.

Ferner hiess es, dass inzwischen ausdrücklich verlangt werde, dass Wirkstoffe "keine unannehmbaren akuten oder chronischen Auswirkungen auf das Überleben und die Entwicklung der Bienenvölker" haben dürfen. Die Kommission habe darlegen können, dass die festgestellten Gefahren den Schluss zuließen, dass die strittigen Wirkstoffe nicht mehr den Zulassungskriterien entsprächen. Das Gericht habe "beispielgebend klargestellt, dass der Schutz unserer Lebensgrundlagen über wirtschaftlichen Interessen steht". Dies sei "ein wichtiger Sieg für die Bienen", erklärte Stiftungsvorstand Thomas Radetzki. Rechtsanwalt Achim Willand sprach von einem "Meilenstein für den Insektenschutz in der industriellen Landwirtschaft".

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Die BASF begrüßte die Entscheidung des Gerichtshofs. Gegen die erstinstanzliche Entscheidung können innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel eingelegt werden. Dagegen klagte der BASF-Konzern.

BASF erzielte mit der Klage gegen die Einsatzbeschränkung für sein Insektizid Fipronil dagegen einen Teilerfolg. Die Kommission habe die Beschränkung verfügt, ohne die Folgen abgeschätzt zu haben, bemängelten die Richter.

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