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Altmaier will Gas-Streit schlichten

Altmaier will Gas-Streit schlichten

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will sich im Streit um das umstrittene Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 für eine Einigung zwischen der Ukraine und Russland einsetzen.

Über die Pipeline Nord Stream 2 soll russisches Erdgas über die Ostsee nach Mittel- und Westeuropa transportiert werden. Sie gaben ihm aber immerhin genug Anlass, spontan auf dem Rückweg nach Berlin noch einmal in Kiew zu landen und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko von seinen Treffen zu berichten. Erwartet wird, dass sie dann auch die von Altmaier aufgenommenen Gespräche in Sachen Nord Stream 2 und Gaslieferungen durch die Ukraine fortsetzen. Die Arbeiten für das Milliardenprojekt, das eine bereits bestehende Leitung ergänzen soll, sollen im Frühjahr beginnen und Ende 2019 fertig sein. Er hatte der Ukraine in der Debatte um Nord Stream 2 Unterstützung signalisiert. Außerdem sind Transitgebühren für russisches Erdgas eine wichtige Einnahmequelle. Das Land exportiert Flüssiggas per Schiff etwa nach Polen und Litauen. Die Umsetzung der 2015 unter deutscher und französischer Vermittlung in Minsk getroffenen Friedensvereinbarung kommt nicht voran.

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Altmaier flog nach seinem Besuch in Kiew weiter nach Moskau. Dort stehen bis Dienstag unter anderem Treffen mit den Ministern für Handel und Energie an, geplant ist auch ein Gespräch mit Regierungschef Dmitri Medwedew. Die EU-Staaten hatten 2014 mit Wirtschaftssanktionen auf die Annexion der Krim und Russlands sonstiges Agieren in der Ukrainekrise reagiert. Die Reise soll auch der Vorbereitung des Spitzentreffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag (18. Mai) in Sotschi dienen.

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