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Rechnungshof beklagt Geldverschwendung bei der Bundeswehr

Rechnungshof beklagt Geldverschwendung bei der Bundeswehr

So würden beispielsweise Flugsimulatoren nicht ausreichend genutzt. Demnach sollen Kampfpiloten nach einer Forderung der Nato pro Jahr jährlich 180 Flugstunden absolvieren, um ihre fliegerische Befähigung zu gewährleisten.

In den Jahren 2015 und 2016 habe jedoch kein Pilot mehr als 30 Flugstunden in Simulatoren geleistet.

Der Rechnungshof sieht außerdem Fehler der Bundeswehr bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Fregatten. Die Kosten pro Schiff würden sich von 6 auf 30 Millionen Euro verfünffachen.

Die Bundeswehr habe die Anforderungen im Vertrag nur unzureichend beschrieben und kein effektives Qualitätsmanagement eingerichtet. Diese wenden laut Rechnungshof pro Jahr mehr als eine Milliarde Euro für kieferorthopädische Behandlungen auf - obwohl deren medizinischer Nutzen nur unzureichend erforscht sei.

Dem Gesundheitsministerium und den Krankenkassen fehlten aber wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse über Wirkung und Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen. Auch hätten sie keinen Überblick, mit welchen kieferorthopädischen Leistungen die Bevölkerung konkret versorgt werde.

Arbeitgeber unterstützen Spahn dpa, 24.04.2018 09:11 Uhr
Sie forderten insbesondere, die Finanzreserven der Krankenkassen nicht aufzulösen, sondern lieber für die Pflege einzusetzen. Es dürfe nicht sein, dass Pflegebedürftige in Heimen schlechter gestellt würden als zu Hause.

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Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller fordert, auch im Sinne der Patienten sei zu klären, welche Leistungen zu Behandlungserfolgen führten.

Gestern war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium in diesem Jahr milliardenschwere Rüstungsaufträge für die Bundeswehr vorsieht. In anderen Bereichen müsse der Nutzen einer Therapie auch wissenschaftlich belegt sein. Seit 2008 habe sich die Zahl der kieferorthopädischen Behandlungen verdoppelt, so die Finanzkontrolleure des Bundes.

Das Verkehrsministerium kritisiert der Rechnungshof für die Verschwendung von Geldern beim Straßenbau - beispielsweise den Ausbau der B 303 bei Schirnding nahe der Grenze zu Tschechien. Mit der bestehenden Bundesstraße könne das Verkehrsaufkommen bereits jetzt problemlos bewältigt werden.

Für überdimensioniert hält der Rechnungshof den Tunnelausbau der A8 in Bayern bei Frasdorf.

Unter dem Strich habe die Luftwaffe bereitstehende und bezahlte Simulatorkapazitäten im Wert von 1,8 Millionen Euro verfallen lassen.

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