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Widerstand gegen große Koalition in SPD geringer als erwartet

Widerstand gegen große Koalition in SPD geringer als erwartet

Zu den größten Erfolgen der SPD in den Sondierungen gehöre, der vereinbarte "Kurswechsel in der Europapolitik", sagte Weil.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sieht in dem Abschlusspapier der Sondierungsgespräche "eine sehr gute Grundlage, um auch Verhandlungen zu einer Koalition zu führen".

SPD-Fraktionschefin Nahles wertete das Sondierungsergebnis als fair. Die von der SPD geforderten Anhebung des Spitzensteuersatzes soll nicht kommen. "Und ich könnte jetzt auch eine Liste machen von Punkten, wo wir uns wechselseitig jeweils auch an die Schmerzgrenze gebracht haben", sagte sie in der ARD. "Aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt". Dennoch sprach er sich dafür aus, das Sondierungsergebnis nachzubessern. Zudem habe es die SPD nach einem jahrzehntelangen Streit mit der Union geschafft, "ein Einwanderungsgesetz endlich durchzusetzen".

►Sogar die CSU schlug werbende Töne an.

Am kommenden Wochenende entscheidet die SPD-Basis auf dem extra einberufenen Parteitag in Bonn über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen. Es gab allerdings auch sechs Gegenstimmen, wie die SPD nach der Abstimmung am Freitagnachmittag mitteilte.

Union und SPD hatten sich am frühen Freitagmorgen nach Marathon-Sondierungen auf ein Ergebnispapier geeinigt.

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Zu ihnen zählten neben den ehemaligen Juso-Vorsitzenden Uekermann und Sascha Vogt (37) die Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar (33), der bayerische Generalsekretär Uli Grötsch (42), die sächsische Generalsekretärin Daniela Kolbe (37) sowie die schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Serpil Midyatli, berichtet das Blatt.

Nach der Wahlniederlage der SPD im September ist bei der Basis der Widerstand gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot immer noch groß. "Eine Fortsetzung der alten großen Koalition kann es aber nicht geben, dass haben die Bürgerinnen und Bürger am Wahltag deutlich gemacht".

► Juso-Bundeschef Kevin Kühnert will bei einem Gastauftritt für ein Nein werben: "Ich hätte erwartet, dass man es der Union nicht so leicht macht".

Unterdessen machen die Jusos in Sachsen-Anhalt beim Landesparteitag in Wernigerode gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin mobil. Eine große Koalition stärke den politischen Populismus und damit letzten Endes auch den rechten Rand, hieß es unter den jüngeren Delegierten.

Die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Olaf Scholz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Bundestagsfraktionschef Andrea Nahles werben dafür, dass der Parteitag dem Sondierungsergebnis zustimmt.

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