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Türkisches Gericht ordnet Haft-Fortsetzung für Journalisten an

Türkisches Gericht ordnet Haft-Fortsetzung für Journalisten an

Der Deutsch-Türke hatte ebenfalls Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht.

Ein türkisches Strafgericht hat die Fortsetzung der Haft für zwei prominente Journalisten angeordnet. Es habe aber die Anträge der beiden auf Haftentlassung abgewiesen. Das Urteil könnte nach Ansicht von Beobachtern einen Präzedenzfall schaffen und auch für den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel von Bedeutung sein".

Altan und Alpay sind seit mehr als einem Jahr in Haft. Die Nachrichtenagenturen Dogan und Anadolu berichteten, das Strafgericht habe die Fälle von Altan und Alpay im Licht der Entscheidung der Verfassungsrichter neu bewertet.

Alpays Anwalt Veysel Ok, der auch Yücel vertritt, bezeichnete den Richterspruch als Meilenstein. Die Meldungen von ihrer Freilassung waren von Beobachtern als Präzedenzfall für andere Journalisten in türkischer Untersuchungshaft gewertet worden.

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Laut Gerichtsprotokoll hatten die Richter des Verfassungsgerichts zuvor mehrheitlich entschieden, dass die per Verfassung geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und der Presse verletzt wurde. Ähnlich äußerte sich die Organisation Reporter ohne Grenze und forderte, die Türkei müsse die weiteren 100 inhaftierten Journalisten freilassen. Er hoffe nun, dass sich die untergeordneten Instanzen an das Urteil halten, und die Regierung "die missbräuchliche Festnahme von Journalisten" beende, sagte er. Alpay etwa sitzt seit 18 Monaten ohne Urteil hinter Gitter.

Die beiden Journalisten Alpay und Altan sowie der "Cumhuriyet"-Journalist Turhan Günay, der bereits zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, hatten individuelle Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt".

Alpay und Altan schrieben für Publikationen, die mit dem in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen in Verbindung stehen. Die Gülen-Bewegung wird für den Putschversuch von Juli 2016 verantwortlich gemacht, 55.000 mutmaßliche Anhänger sitzen in Haft. Inzwischen ist die auflagenstarke Zeitung geschlossen.

Mehmet Altan ist Ökonom und Autor.

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