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Mevlüt Cavusoglu: Türkischer Außenminister will Neustart mit Deutschland - unter einer Bedingung

Mevlüt Cavusoglu: Türkischer Außenminister will Neustart mit Deutschland - unter einer Bedingung

Gabriel verteidigte zugleich sein für Samstag in Goslar geplantes Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Gabriel und Çavuşoğlu wollen deutsch-türkischen Dialog wiederbeleben Bei einem Besuch des türkischen Außenministers in Goslar ging es neben dem Fall Deniz Yücel auch um Rüstungsexporte in die Türkei. mehr. "Megafon-Diplomatie" sei fehl am Platz, schrieb der türkische Außenminister in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Gabriel sagte in Goslar, er wolle allerdings, dass in der Bundesregierung in den nächsten Tagen erörtert werde, ob man die Lieferung von Minenschutzausrüstung für türkische Soldaten erlauben könne, die im Kampf gegen den IS ihr Leben riskierten. Eine Sprecherin des Auswärtigen A.

Immerhin: So viel Lächeln und gegenseitiges Schulterklopfen wie in Goslar war bei Treffen zwischen deutschen und türkischen Regierungsvertretern lange nicht zu sehen.

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Der Druck auf Journalisten in der Türkei hatte auch Erdogans Besuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Freitag in Paris überschattet. Cavusoglu sagte, er sei zuversichtlich, dass die Differenzen und Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland überwunden werden. So ist der zwischenzeitlich inhaftierte Menschenrechtler Peter Steudtner wieder in Deutschland. Die EU äußert sich seitdem zunehmend besorgt über die Menschenrechtslage und kritisiert, die Türkei entferne sich von der Rechtsstaatlichkeit. Das Ziel einer türkischen EU-Mitgliedschaft ist für beide Seiten offenbar erledigt. Zuletzt seien "Entspannungssignale" zu erkennen gewesen, auch mit Blick auf die Haftfälle. Sie würden ihren Kollegen in den Wirtschaftsministerien empfehlen, die Tagungen der deutsch-türkischen Wirtschaftskommission wieder einzuberufen.

Unverändert in Haft bleiben allerdings sieben weitere Deutsche, bei denen die Bundesregierung von "politisch motivierten Vorwürfen" ausgeht. Yücel teilte in einer von seinen Anwälten übermittelten Erklärung aus dem Gefängnis mit, er werde "seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten". "Ich habe keinesfalls die beiden Dinge miteinander verbunden", betonte er. Grünen-Chef Cem Özdemir forderte erneute Yücels Freilassung. Deniz Yücel muss freigelassen werden und zwar sofort. Ohne die Freilassung politisch Inhaftierter und "die Rückkehr zu einem Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie" könne es keine Normalisierung der Beziehungen geben. Er verlangte von Deutschland, Aktivitäten der Gülen-Bewegung - die die Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht - und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu unterbinden. Ein großer Streitpunkt ist die Verhaftung mehrerer Deutscher in der Türkei.

Vielleicht kommt die Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis jetzt voran, weil die Führung in Ankara aktuell mit der US-Regierung im Clinch liegt - wegen eines Ermittlungsverfahrens gegen türkische Staatsbürger im Zusammenhang mit Iran-Sanktionen.

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