• Nachrichten
  • International

KoKo statt GroKo - Wäre dieses Koalitionsmodell die Lösung für die SPD?

KoKo statt GroKo - Wäre dieses Koalitionsmodell die Lösung für die SPD?

Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in einer Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Alle anderen bleiben bewusst offen und können im Bundestag verhandelt werden.

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen.

KoKo bedeutet in dem nach einer Regierung fahndenden Berlin vielmehr: "Kooperations-Koalition". Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten.

Der SPD-Politiker Matthias Miersch von den Parlamentarischen Linken betonte, die SPD sei mit so einem Modell viel freier, es werde nicht wie bisher "penibel aufgeschrieben, was wir in allen Fachbereichen machen".

Erdogan will Anerkennung Jerusalems als Palästina-Hauptstadt
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas erklärte, Jerusalem werde für immer die Hauptstadt Palästinas sein. Die radikalislamische Hamas rief nach Trumps Entscheidung zu einer neuen Intifada auf.

Sind Online Automatenspielen in Österreich und Deutschland legal?
Zurzeit gibt es in Deutschland 12 lizensierte Online Casinos an denen die beliebten online slots gespielt werden können. Glücksspiele sind in allen Bevölkerungsschichten und bereits seit vielen Jahrhunderten nach wie vor sehr beliebt.

Easyjet darf Teile von Air Berlin übernehmen
Man sei zu dem Schluss gelangt, dass die Ausweitung der Slots keinen Nachteil für die Fluggäste habe, erklärte die EU-Behörde. Die Entscheidungsfrist auch zur Übernahme weiterer Teile der insolventen Air Berlin läuft bis zum 21.

Am Mittwoch treffen sich die Spitzen von Union und SPD zu ersten Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition. Gerade bei der inneren Sicherheit gebe es viel größere Schnittmengen zwischen CDU und SPD als es sie bei einem Jamaika-Bündnis gegeben hätte, sagte Reul der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Dabei geht es um das Ausloten von Gemeinsamkeiten und das weitere Vorgehen. CDU, CSU und SPD seien nur noch als ein einziger monolithischer Block wahrgenommen worden und die SPD habe Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson ablehnen müssen, "obwohl sie in unserem eigenen Wahlprogramm standen". Es gehe um fünf bis zehn Projekte, die man gemeinsam verabredet und durchsetzt, darunter sicher der Bundeshaushalt.

Die SPD spricht über eine Kooperations-Koalition. "Wir können nicht die Hand reichen für ein bisschen Absprache, für ein bisschen Tolerierung, für ganz großes Rosinenpicken der SPD, die sich nicht richtig traut", so Klöckner.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier meinte: "Wir können nicht die Therapiegruppe für die SPD abgeben". Weite Teile der SPD fürchten bei einer erneuten großen Koalition einen weiteren Profilverlust und eine Verschärfung der tiefen Krise, in der sich die Partei befindet. Wenn sich Teile der SPD also Gedanken darüber machen, wie die Partei einen Ausweg aus der GroKo-Sackgasse finden kann, ist das grundsätzlich zu begrüßen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) wirbt für "eine Koalition der innenpolitischen Vernunft" zwischen Union und SPD im Bund. Sie müsste dann wie beim Kooperationsmodell für jedes Projekt Mehrheiten im Bundestag suchen. Hinzu kommt die Flüchtlingspolitik: Die SPD will den bis März ausgesetzten Familiennachzug für Flüchtlinge wieder ermöglichen. Mit konkreten Sondierungen wird erst im Januar gerechnet. Wegen des abschließenden SPD-Mitgliederentscheids wird mit einer Regierung nicht vor März gerechnet.

Lassen Sie Ihren Kommentar




Aktuelle Nachrichten



Empfohlen

Creditreform - Firmenpleiten auf niedrigstem Stand seit 1994
Frankreich und Schweden im WM-Halbfinale der Handballerinnen
Natascha Ochsenknecht ist wieder Single
"Strafrechtlich relevante Vorwürfe" gegen Ribéry
Nintendo Switch hat die 10 Millionen Marke noch 2017 geknackt
Ryanair-Piloten kündigen Streiks in Deutschland an
Anklage gegen Franco A.
Russland sagte offiziell Ja zu Pyeongchang 2018
Darum entschied sich Borussia Dortmund für Peter Stöger
Doppelsieg für deutsche Skispringer