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Kontrollen an Grenzen werden um sechs Monate verlängert

Kontrollen an Grenzen werden um sechs Monate verlängert

Bundesinnenminister Thomas de Maizière lässt die Kontrollen der Grenzen um weitere sechs Monate verlängern.

Der Minister begründete die Entscheidung mit Terrorgefahr, mangelhafter Sicherung der EU-Außengrenzen und illegaler Migration innerhalb des Schengenraums.

Der Bundesinnenminister hatte im Zuge der großen Fluchtbewegung im September 2015 erstmals Kontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet. Seit Beginn 2015 trafen Millionen Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten in Ländern der Europäischen Union ein. Die Kontrollen sollen sich demnach vorerst weiter auf die deutsch-österreichische Grenze sowie auf Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränkt. Die EU-Kommission drängt schon lange darauf, sie auslaufen zu lassen.

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De Maizière verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa.

Die Entscheidung für eine weitere Verlängerung bis Mai 2018 sei in enger Abstimmung mit seinen Amtskollegen in Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen gefallen, sagte de Maizière weiter. Zudem seien "vermehrt unerlaubte Einreisen auch auf dem Luftweg aus Griechenland festgestellt". Auf diese Lage müsse man angemessen reagieren, betonte de Maiziere. Die EU-Kommission und die anderen Mitgliedstaaten seien bereits informiert worden.

"Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt". Daran arbeiten wir, alle Mirgliedsstaaten, die EU-Kommission und der EU-Rat mit Hochdruck.

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