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EU macht Druck auf Apple und Co

EU macht Druck auf Apple und Co

Im August 2016 hat die EU-Kommission Irland aufgefordert, von Apple rund 13 Milliarden Euro an Steuervergünstigungen zurückzufordern. Auch wenn Irland die ursprüngliche Entscheidung der Kommission nicht anerkenne, habe es immer gesagt, es werde möglicherweise unzulässige Beihilfen von Apple "ohne Verzögerung" zurückfordern. Luxemburg, aber auch die Niederlande und Irland sollen die zu wenig gezahlten Steuern ihrer amerikanischen "Gäste" eintreiben.

Apple lässt seit Jahrzehnten einen großen Teil seines internationalen Geschäfts über Irland laufen. "Mehr als ein Jahr nach Annahme dieses Kommissionsbeschlusses hat Irland die Mittel nicht einmal teilweise zurückgefordert", kritisiert Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in einer Pressemitteilung. Brüssel ziehe deshalb vor Gericht.

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Laut Kommission ist Irland nach eigenen Angaben noch dabei, den genauen Betrag der unrechtmäßigen Beihilfe zu berechnen. Diese Aufgabe will Irland frühestens im März 2018 abschließen. Gegen Irland hat die Kommission nun ein Verfahren vor dem höchsten EU-Gericht angestrengt. Bis zum Abschluss der EU-Gerichtsverfahren in dem Fall, könne Dublin das Geld aber vorerst auf einem Treuhandkonto deponieren. Und auch Apple klagte gegen die Brüsseler Aufforderung zur Steuernachzahlung. Die Wettbewerbsbehörde hat die Vergünstigung, die eine Steuerlast von praktisch null zur Folge hatten, als rechtswidrige Beihilfe eingestuft, weil sie nur Apple allein gewährt wurde. Gleichzeitig verdonnerte die Kommissarin den Versand-Konzern Amazon Luxemburg zur Rückzahlung von 250 Millionen Euro Steuern an das Großherzogtum. Das Unternehmen zeigte sich dabei zuversichtlich, dass die EU-Richter die Rückforderungsentscheidung der Kommission aufheben würden.

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