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Trump und Macron: Zusammenarbeit ja, Einigkeit nein

Trump und Macron: Zusammenarbeit ja, Einigkeit nein

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte nach dem deutsch-französischen Ministerrat in Paris am Donnerstag noch für dieses Jahr erste Schritte zur Reform der Eurozone an. Das weiß keiner außer sie selbst...

Dennoch gibt es zwischen beiden auch Parallelen: Beide kamen als Aussenseiter an die Macht und versprachen in ihren Wahlkampagnen einen umfassenden Wandel im Land, einen Bruch mit dem Status quo.

Derzeit verwendet die deutsche Bundeswehr unter anderem den Eurofighter, Frankreich unter anderem die Rafale als Kampfflugzeug. Macron ist nicht nur Präsident geworden, sondern seine Partei La République en Marche sicherte sich im Juni auch die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Deutschland müsse für eine "Wiederbelebung der öffentlichen und privaten Investitionen in Europa sorgen", sagte Macron in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France". Merkel bekräftigte, die Zusammenarbeit mit Frankreich unter der Regierung Macron "mit neuem Elan" aktivieren zu wollen. Dazu sollen am Donnerstag Vorschläge unterbreitet werden, welche Kriterien EU-Staaten erfüllen müssen, die an einer engeren Verteidigungskooperation im kleinen Kreis innerhalb der EU teilnehmen wollen. Im Vorfeld hatte Macron Deutschland zu mehr Bemühungen für Investitionen in Europa aufgerufen.

Auch der französische Präsident betonte, dass man sich zusammen für ein "schützendes Europa" einsetzen wolle, eine gemeinsame Agenda verteidige. Beobachter sind skeptisch: Zu nah scheint die Bundestagswahl, als dass die großen Brocken wie Macrons Forderungen nach einer Reform der Eurozone wirklich vorankommen könnten. Des Weiteren wollen Deutschland und Frankreich auch ihre Zusammenarbeit beim Thema Integration intensivieren. Sie versprach aber, diese Frage werde nicht "verbummelt". Es gehe jetzt unter anderem darum, die Partnerschaft in Sicherheitsfragen zu stärken. Merkel hatte sich für Veränderungen offen gezeigt, Berlin und Paris sprechen in einer Arbeitsgruppe über mögliche Wege zur Vertiefung der Währungsunion. Für ein Deutschland, in dem alles so bleibt, wie es ist, soll das heißen.

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Als der noch Kandidat war, gewährte ihm Merkel ohne Pressetermin eine kurze Audienz im Kanzleramt.

Der letzte deutsch-französische Ministerrat fand im April 2016 in der ostfranzösischen Stadt Metz statt. Außerdem haben Deutschland und Frankreich vereinbart, "das Erlernen der Partnersprache noch intensiver zu fördern". Der Präsident und die Kanzlerin trafen am Vormittag zunächst in einem Jugendzentrum rund 50 deutsche und französische Jugendliche, die an Austauschprogrammen beteiligt sind. Merkel war bereits in der Nacht in Paris eingetroffen.

Bei dem Treffen waren Schüler aus dem Pariser Vorort Clichy-sous-Bois dabei, der vor Jahren wegen Straßenkrawallen in den Schlagzeilen war, sowie Jugendliche der Neuköllner Rütli-Schule, die sich in den vergangenen Jahren vom sozialen Brennpunkt zum Vorzeigeprojekt entwickelt hat.

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