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Pandas und Proteste - Anspannung vor G20-Gipfel wächst

Pandas und Proteste - Anspannung vor G20-Gipfel wächst

Hamburg. Laute Musik, Infostände und Plakate - mit viel Kreativität haben am Dienstagabend in Hamburg Tausende am "hedonistischen Massencornern" teilgenommen, um gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in der Stadt zu protestieren. Mit dabei: Reizfiguren wie Trump, Erdogan oder Putin. Je mehr angekündigte Proteste, desto mehr Sicherheitserfordernisse. US-Präsident Trump setzt auf "America first" und droht nicht nur mit Handelskriegen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen - von Demonstrationen bis Polizeipräsenz.

Gegen die Veranstaltung des G20-Gipfels mitten im Stadtgebiet gibt es seit langem Kritik. Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um den Gipfel, die besonders häufig bei Google in Deutschland gestellt werden.

Auch Konfliktherde wie der Syrien- oder Ukraine-Konflikt werden thematisiert. Welche Weichen werden gestellt für den Welthandel, die Klimapolitik und den internationalen Kampf gegen den Terrorismus? Die USA, die wollen, dass China den Druck auf Nordkorea erhöht, sind zunehmend frustriert. Der isolierte Staat unternimmt vermehrt Raketentests und verletzt damit UN-Resolutionen. Trump schließt eine militärische Option nicht aus. Südkoreas neuer Präsident kommt ebenso nach Hamburg wie Chinas Staatschef. Das G20-Gastgeberland arbeitet stets eng mit dem vorhergehenden und dem nachfolgenden Gipfelausrichter zusammen. Zur "Gruppe der Zwanzig" zählen 19 Staaten und die Europäische Union.

Die deutsche Bundesregierung sprach in dem Zusammenhang von "klaren Meinungsverschiedenheiten". Ganz vorne liegen China, die USA, Indien und Japan. Und Pensionsfonds in mehreren G20-Ländern investieren weiterhin in fossile Energien. "Chinas Haltungen und Initiativen werden mit großer Aufmerksamkeit betrachtet".

"Wir werden unsere Wut auf dieses System auf die Straße tragen und so den Menschen zeigen, dass sie mit ihren vermeintlich individuellen Problemen nicht alleine da stehen, sondern dass viele Menschen ähnliche Probleme haben", heißt es auf der Homepage zur Demonstration.
Aber wer kommt eigentlich und warum? Dem Bündnis der G20 Protestwelle gehören Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzorganisationen, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen an. Ständiger Gast ist darüberhinaus Spanien. Obwohl die Kanzlerin Merkel auf der ersten Gesundheitsministerkonferenz der G20 selbst auftrat und das Treffen damit aufwertete, verpuffte es im öffentlichen Interesse weitgehend.

Welches Aufeinandertreffen beim Gipfel könnte spannend werden? Trump und Putin treffen sich überhaupt zum ersten Mal.

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Allerdings hatte Merkel die Erwartungen an die Gespräche mit Trump am Montag erstmal gedämpft: "Wir kennen ja bestimmte Positionierungen der amerikanischen Regierung, und da erwarte ich nicht, dass wegen einer zweitägigen Reise nach Hamburg diese Positionierungen ausgesetzt werden und sich im Kommuniqué plötzlich wiederfinden", so Merkel. Xi sicherte Merkel Unterstützung zu. Zusätzlich kontrolliert die Bundespolizei Bahnhöfe, Züge und den Flughafen. "Aber sie sollen auch wissen, dass wir als Gewerkschaft und dass die Kolleginnen und Kollegen darauf eingestellt sein werden", sagte Kirsch weiter.

Besteht auch eine besondere Terror-Gefahr?

Die Sicherheitsmaßnahmen in Hamburg sind enorm.

Dort steht offiziell der Begriff "Terrorbekämpfung" - ein Thema, bei dem sich alle im Prinzip einig sind. Versammlungsverbote und bis zu 20.000 Polizisten sollen die Gipfelteilnehmer schützen. "Grundsätzlich sind wir der Überzeugung, dass es beides braucht: Protest und Dialog". Zu der Autonomen-Demo rechnen die Behörden mit bis zu 8.000 gewaltbereiten Linksextremisten aus dem In- und Ausland. Eine vorbereitende Fachministerkonferenz der G20 dazu in Düsseldorf, die erste dieser Art, fand allenfalls geringe Beachtung in der Welt.

Auch für Bahnreisende Richtung Norden kündigte die Deutsche Bahn Behinderungen wegen des G20-Gipfels an. Verkehrsteilnehmer müssen sich deswegen auf Behinderungen einstellen. Und damit Hamburgs Regierungschef das auch mitbekommt, bauen Aktivisten zur Abschlusskundgebung auf dem Rathausmarkt bei inzwischen sogar teils sonnigem Wetter gleich ein paar Zelte auf. Die Hafenbehörde HPA begründet die Schließung vom 6. Allerdings starten und enden die ICE/IC/EC-Züge am 7. und 8. Juli (bis 16.30 Uhr) im Hamburger Hauptbahnhof.

Das nutzen die Aktivisten genüsslich aus - ihre Forderung nach einer Wiese im zentralen Stadtpark, die sie in den Wochen vor dem Gipfel gefordert hatten, haben sie aufgegeben. Sie begründet die Verlagerung von jeweils drei An- und Abflügen nach Niedersachsen mit dem höheren Verkehrsaufkommen am Hamburger Flughafen durch die An- und Abreise der Staats- und Regierungschefs. Es soll um weit mehr als 1000 Beamte gehen.

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