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Neue Vorwürfe gegen manipulierte Abgaswerte bei Daimler

Neue Vorwürfe gegen manipulierte Abgaswerte bei Daimler

Offenbar sind mehr als eine Million Fahrzeuge in Europa und den USA betroffen. Autos der Unternehmen waren bei Abgasmessungen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) durch stark erhöhte Stickoxid-Werte aufgefallen.

In der Affäre um falsche Abgaswerte bei Autoherstellern ist das Ausmaß bei Daimler wohl größer, als zunächst angenommen.

"Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten nun unter Berufung auf den Durchsuchungsbeschluss von Mai, Daimler solle von 2008 bis 2016 in Europa und den USA Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß verkauft haben. Das geht aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Stuttgart hervor, den die Süddeutsche Zeitung (SZ), NDR und WDR einsehen konnten.

Vor gut einem Jahr hatte Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Daimler-Pkw-Tochter Mercedes-Benz und mehrere andere Autohersteller zu einem freiwilligen Rückruf verdächtiger Dieselmodelle aufgefordert. Diese sind in mehreren Fahrzeugserien verbaut, darunter in mehreren Mercedes-Klassen.

Dem Autobauer Daimler werden einem Medienbericht zufolge lange und umfassende Abgasmanipulationen bei Diesel-Fahrzeugen vorgeworfen.

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Aus den Berichten des Rechercheverbunds geht weiter hervor, dass die Staatsanwaltschaft gegen zwei Daimler-Beschäftigte ermittelt wegen des Verdachts, Autokunden mit verbotener Werbung in die Irre geführt und betrogen zu haben. Diese Einrichtungen hätten dafür gesorgt, dass die Schadstoffreinigung bei Behördenmessungen eingeschaltet und auf der Straße weitgehend ausgeschaltet worden sei.

Die Autos und Kleintransporter mit den Motoren OM 642 und OM 651 seien wegen der Abschalteinrichtungen auf dem europäischen Markt nicht zulassungsfähig gewesen, steht in dem Beschluss. Es bestehe die Gefahr eines Entzugs der Zulassung. Das EU-Recht erlaube, die Abgasreinigung teilweise auszuschalten, um die Motoren vor Schäden zu schützen, so der Konzern.

Die Käufer der Fahrzeuge seien geschädigt worden. Zumindest um den Betrag, der nötig sei, um die Autos in einen vertragsgemäßen Zustand zu bringen. Die Voraussetzungen für einen Widerruf der europaweiten Zulassung lägen vor, besagt der Beschluss. Die Gefahr einer Stilllegungsverfügung sehe der Konzern nicht. Das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt habe bisher keinen Anlass zum Eingreifen gesehen.

Dobrindt setzt vielmehr auf die Einsicht der Konzerne, dass der Schadstoffausstoß vieler Fahrzeuge nachträglich gesenkt werden muss. Daimler soll auch verschwiegen haben, dass einige Motorenreihen eine unzulässige Abschalteinrichtung enthalten hatten.

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