• Nachrichten
  • Geschäft

Bundesgerichtshof: Zwangslizenz für HIV-Medikament rechtens

Bundesgerichtshof: Zwangslizenz für HIV-Medikament rechtens

Am heutigen Dienstag hat der Bundesgerichtshof über die Zukunft des HIV-Arzneimittels Isentress® in Deutschland verhandelt. X ZB 2/17) hat der BGH die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt. Die vier klagenden Unternehmen der Merck-Gruppe vertreiben Isentress in Deutschland seit 2008.

Der BGH schloss sich dieser Einschätzung an, dass ein öffentliches Interesse an der Erteilung einer Zwangslizenz besteht.

Im August 2016 gestand das Bundespatentgericht MSD vorläufig zu, Isentress® weiter zu vertreiben. Zwar sei nicht jeder HIV- oder AIDS-Patient darauf angewiesen, jederzeit mit Raltegravir behandelt werden zu können. Dieses hat den Rechtsstreit bis zur Entscheidung über die beim Europäischen Patentamt anhängige Beschwerde ausgesetzt.

Nach Absage von Romelu Lukaku: Aubameyang im Chelsea-Visier
Die Option China , wo sich das Transferfenster am Freitag schließt, ist für Aubameyang unwahrscheinlicher geworden. Wenn man den Wechsel von Modeste nach Tianjin beobachtet, dann sollte man sich mit Prognosen zurückhalten".

So würde das Google Pixel 2 XL in Blau und Silber aussehen
Ob und wie weit die Kameralinse aus dem Gehäuse herausragt, lässt sich anhand des Bildes leider nicht eindeutig sagen. Damit sind ähnliche Funktionen gegeben, wie beispielsweise das "Edge Sense"- Feature im HTC U11.

Transfer-Hammer in der Bundesliga | Für 15 Mio! Dortmunds Bender nach Leverkusen
Beide fühlen sich im defensiven Mittelfeld zu Hause und sind damit direkte Konkurrenten von ÖFB-Kapitän Julian Baumgartlinger. Mit den Verpflichtungen von Mahmoud Dahoud und Ömer Toprak haben sich die Karten für ihn jedoch weiter verschlechtert.

Der BGH sieht es zudem als erwiesen an, das MSD sich vor dem Gerichtsverfahren ausreichend um eine Zustimmung von Shionogi bemüht hat, die Erfindung zu "angemessenen geschäftsüblichen Bedingungen" nutzen zu dürfen.

Das japanische Unternehmen Shionogi hat ein EU-Patent auf Raltegravir und klagte im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die deutschen Wettbewerber der Merck-Gruppe auf Unterlassung. Dazu gehörten insbesondere Säuglinge, Kinder unter zwölf Jahren, Schwangere, Personen, die wegen bestehender Infektionsgefahr eine prophylaktische Behandlung benötigten und Patienten, die bislang bereits mit Raltegravir behandelt wurden und denen bei einer Umstellung auf ein anderes Medikament schwere Neben- und Wechselwirkungen drohten.

Lassen Sie Ihren Kommentar




Aktuelle Nachrichten



Empfohlen

US-Präsident Trump zu Besuch in Paris eingetroffen
"Grill den Henssler": Abschließende Sommer-Specials im August
Demokrat beantragt Amtsenthebung von Trump
So soll das neue DFB-Trikot aussehen
Ex-Partner von Boris Becker geht in Berufung
Deutschland genehmigt Exporte nach Saudi-Arabien und Ägypten
Polizeieinsatz nach Drohung gegen Polizisten und Ärzte in Ludwigshafen
Suttner will in Brighton "Leader" sein
Pietro Lombardi hat wieder "Ja" gesagt
Diese Dinge nimmt Joachim Meisner mit ins Grab