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Berlin und Paris bauen europäischen Kampfjet

Berlin und Paris bauen europäischen Kampfjet

Das System solle unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Frist die derzeitigen Flotten ersetzen, teilte der Élyséepalast am Donnerstag nach dem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats mit.

"Unser Wunsch ist es, eine neue Generation gemeinsamer Kampfflugzeuge zu haben", sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zum Abschluss des Ministerrats in Paris.

Die militärische Zusammenarbeit nahm beim Ministerrat in Paris großen Raum ein. Man verteidige eine gemeinsame Agenda.

So wollten sich beide Länder für einen "freien und gerechten Handel" einsetzen und gegen jede Art von Protektionismus und Dumping kämpfen. Zu sprechen sei auch über eine mögliche deutsch-französische Unternehmenssteuerreform.

Derzeit verwendet die Bundeswehr unter anderem den Eurofighter, Frankreich unter anderem die Rafale des französischen Rüstungskonzerns Dassault als Kampfflugzeug.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, es sei "viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeug". Der von Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien gemeinsam gebaute Eurofighter hat wegen technischer Probleme immer wieder für Negativschlagzeilen gesorgt.

Beim Ministerrat einigten sie sich deswegen unter anderem auf Kriterien für eine Teilnahme an gemeinsamen Verteidigungsvorhaben im kleineren Kreis innerhalb der EU.

Paris: Nationalfeiertag in Frankreich
Anlass für den eintägigen Besuch ist das Jubiläum des Eintritts der Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren. Am Vorabend der Feierlichkeiten waren Macron und Trump mit ihren Ehefrauen Brigitte und Melania zum Abendessen Am Eiffelturm.

Hendricks bleibt bei Nein zu Zulassung
In der kommenden Woche ist geplant, dass der zuständige EU-Fachausschuss eine Stellungnahme zum Kommissionvorschlag abgibt. Um mit Ja oder Nein stimmen zu können, muss sich die Bundesregierung einig sein - Hendricks ist nun schon mal dagegen.

Die Kasper-Ampel ist da!
Weber ist sich sicher, dass künftig viele Menschen, die in Augsburg unterwegs sind, auch diese Ampel besuchen werden. Aus Gründen der Sicherheit wird es den Kasperl allerdings nur als grünes Signal geben.

Deutschland und Frankreich wollen der EU mit einer Fülle von Initiativen neuen Schub geben. Berlin und Paris wollen den beim EU-Gipfel im Juni beschlossenen EU-Verteidigungsfonds und das Projekt einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) zwischen einigen EU-Staaten im Verteidigungssektor voranbringen.

Grundverständnis dabei sei, gemeinsam auch die Europäische Union zu stärken, um den Menschen Sicherheit und wirtschaftliches Fortkommen zu gewährleisten. Nachdem das Verhältnis zwischen Macrons sozialistischem Vorgänger François Hollande und Merkel häufig nicht einfach war, wollten beide Seiten nun einen Neuanfang zelebrieren. Beide Regierungen hätten bewiesen, dass "wir mit neuem Elan bereit sind, die deutsch-französische Zusammenarbeit zu aktivieren", sagte die Kanzlerin.

Keine konkreten Beschlüsse gab es aber mit Blick auf die von Macron geforderte Vertiefung der Eurozone. Diplomaten hatten vorsichtshalber vor dem Regierungsgipfel die Erwartungen an große "Knaller-Ankündigungen" heruntergeschraubt: Angestoßen würden Projekte, die nicht von heute auf morgen umsetzbar seien. "Wir brauchen dazu ein Parlament, wir brauchen ein Mandat".

Merkel wiederholte, dass sie offen für die Diskussion über ein Eurozonen-Budget, einen europäischen Finanzminister und die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds sei. Es komme aber auf das "Wie" an.

Künftig würden sich wie in Deutschland üblich beide Länder in Sicherheitsfragen auf Ebene der Verteidigungs-, Außen-, Entwicklungs- und Innenminister zusammensetzen, kündigte Merkel an. Im Vorfeld hatte Macron Deutschland zu mehr Bemühungen für Investitionen in Europa aufgerufen.

Zu den Beschlüssen des Ministerrats gehört die Gründung eines Investitionsprogramms für Startup-Unternehmen, das in den kommenden Jahren eine Milliarde Euro an Kapital mobilisieren soll. Bis Ende des Jahre soll zudem eine gemeinsame Position zur Angleichung der Bemessungsgrundlage für Unternehmenssteuern stehen, auch zur Besteuerung von Internetkonzernen wollen die Länder gemeinsame Vorschläge erarbeiten.

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