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Union weist Schulz-Attacke auf Merkel

Union weist Schulz-Attacke auf Merkel

Martin Schulz auf dem Parteitag.

Im März, als er am ausserordentlichen Parteitag in Berlin von den Delegierten mit hundert Prozent zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde, lag er in Umfragen mit Merkel sozusagen gleichauf.

Tosender Jubel in der Westfalenhalle. Schulz hatte Kanzlerin Angela Merkel und der gesamten Union auf dem SPD-Parteitag einen "Anschlag auf die Demokratie" vorgeworfen, indem sie sich vor inhaltlichen Aussagen drücke. Das sind ungewöhnlich harte Worte des Herausforderers, der Merkel über viele Monate nie persönlich anging.

Ob CDU und CSU, sofern sich daraus "demobilisierende" Wahlkämpfe ergaben, auch gleich einen "Anschlag auf die Demokratie" verübten, wie Schulz ihnen vorwarf, darf bezweifelt werden - schließlich geht es bei der Bundestagswahl nicht nur um Programme, sondern in erster Linie um Personen. Unter dem Titel "Zeit für mehr Gerechtigkeit" sind die Einführung einer Familienarbeitszeit, mehr Investitionen und die bereits vorgestellten Konzepte für Renten und Steuern geplant. Aber die Sozialdemokraten, das macht sie so wütend, dürften die Taktik der Union durchaus als Anschlag auf die SPD empfinden.

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Der Parteichef steht also unter Druck. Das Programm, das die rund 600 Delegierten an diesem Tag beschließen, enthält zurückhaltendere Umverteilungsforderungen als das SPD-Wahlprogramm von 2013. "Nur wer dieses Amt unbedingt will, wird es auch bekommen", mahnte er. "Eine SPD, die nichts wesentlich anders machen will als die Union, braucht kein Mensch".

Und auch die Grünen sehen Mängel im Wahlprogramm, wenn auch in einer anderen Richtung. Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble hätten zudem mit ihren ökonomischen Forderungen "viel Vertrauen in Europa verspielt".

Schulz' Problem bei diesem Wahlkampf wurde aber auch während seiner Rede ständig offenbar. Sie sind schon einige Male mit wuchtigem Antritt wie Genosse Hase losgelaufen, mussten dann aber feststellen, dass Igel Merkel schon im Ziel war. "Mit dem rede ich noch", scherzt Schulz. Schröder verweigerte damals die Unterstützung Deutschlands für den Feldzug gegen Saddam Hussein. Dieser hatte in seiner Rede unter anderem gesagt, die SPD habe "noch viel Zeit, um die Stimmung zu drehen". "Wir haben gekämpft und aufgeholt", erinnert Schröder. Und schon dümpelt die SPD wieder bei nur 24 Prozent in den Umfragen dahin. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass es da noch ein erfolgreiches Überholmanöver der SPD geben könnte. Das Wahlprogramm wird einstimmig verabschiedet. "Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht verankert ist". "CDU und CSU verharren in alten Rollenbildern", rief Schulz. Aber vor der Wahl ist das nur hinter vorgehaltener Hand ein Thema. Angesichts der hohen Erwartungen an den Kanzlerkandidaten kam sein Auftritt jedoch ziemlich mau daher. Das gelte für den Kandidaten, aber auch für den Rest der Partei. Schröder rief die Sozialdemokraten dazu auf, trotz schlechter Umfragewerte entschlossen um den Sieg zu kämpfen.

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