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Merkel hält grundsätzlich an Abschiebungen nach Afghanistan fest

Merkel hält grundsätzlich an Abschiebungen nach Afghanistan fest

Nach den tumultartigen Szenen bei der geplanten Abschiebung des afghanischen Flüchtlings in Nürnberg hat die Polizei ihr Vorgehen verteidigt: Neben zahlreichen Mitschülern hätten sich auch 50 Personen aus der linksextremen Szene den Beamten entgegengestellt. Dazu zähle die Hauptstadt Kabul. Dabei wurden Hunderte Menschen getötet oder verletzt.

Sicheres Herkunftsland? Helfer schieben in Kabul das Opfer eines Selbstmordanschlags auf eine schiitische Religionsschule in den Krankenwagen.

Nach Angaben der Kabuler Polizei hatte sich der mit Sprengstoff gefüllte Tanklastwagen wohl zunächst dem Sicherheitsposten genähert. Die Länder entschieden "konsequent, aber behutsam", wer abgeschoben werde, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Johannes Dimroth, am Freitag.

Verletzte nach Panik bei Public Viewing in Turin
Nach Angaben des Polizeipräsidenten sei wahrscheinlich ein Knallkörper explodiert, was die Menschen in die Flucht getrieben habe. Das löste Terror-Angst aus, in wilder Panik versuchten die Anhänger zu flüchten, viele stürzten, wurden niedergetrampelt.

Verletzte bei Massenpanik am Public Viewing
Gab es wirklich keine Fluchtwege, wie Betroffene berichteten? Auf Fotos sah man Menschen, die auf ein Kioskdach geflüchtet waren. Der Präsident von Juventus Turin , Andrea Agnelli, drückte den Verletzten seine Solidarität aus.

Londoner Terroranschläge: Zahl der Opfer steigt auf sieben
Londons Bürgermeister Sadiq Khan sprach von einer "gezielten und feigen Attacke" auf unschuldige Londoner und Besucher. Nach den Worten von Innenministerin Amber Rudd waren die Attentäter wahrscheinlich "radikale islamische Terroristen".

Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem schweren Bombenanschlag eine Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan gefordert. Dafür sei das Auswärtige Amt zuständig. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin mit. Bis diese fertig sei und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig sei, solle es keine regulären Abschiebungen geben. Und auch weitere Flüge sind laut einer Erklärung am Donnerstag vorerst ausgesetzt. Der Opposition reicht das nicht: Sie forderte erneut einen kompletten Abschiebestopp. Bis die Neubewertung vorliegt, so Merkel, bleibe es bei "der Förderung der freiwilligen Rückkehr" und bei der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern "auf Basis einer Einzelfallprüfung". Früher als geplant will die schwarz-rote Koalition eine neue Lagebeurteilung für Afghanistan erstellen.

Aus Sicherheitskreisen verlautete, die deutsche Botschaft sei erheblich beschädigt. Der Flug solle bald nachgeholt werden. "Ich glaube, dass wir im Lichte der Ereignisse zunächst einmal nicht weiter abschieben sollten". Wenn die neue Lageeinschätzung dann Abschiebungen wieder ermöglichen sollte, müsse in jedem Fall eine Einzelfallprüfung vorgenommen werden. Die Zahl der Verletzten liege bei mehr als 350, sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörde. Darauf haben sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesinnenminister Thomas De Maiziere (CDU) für die Bundesregierung geeinigt. Nach Informationen aus Fraktionskreisen wurde die Plenarsitzung des Parlaments für getrennte Sondersitzungen der Koalitionsfraktionen extra unterbrochen.

Dagegen unterstützte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) eine Forderung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Abschiebungen nach Afghanistan auf den Prüfstand zu stellen. Die Abgeordneten von Union und SPD sollten am Abend über Details informiert werden. Zuerst hatte die Süddeutsche Zeitung über den Abschiebe-Stopp berichtet. Zudem gab es 67 Abschiebungen. Aktuell verschärft sich der Konflikt zwischen Regierung und radikalislamischen Taliban. Die Menschenrechtsorganisation "Pro Asyl" hat schon reagiert, wie zu erwarten sehr zufrieden. Die gegenwärtige Lage sei "gemäß dem humanitären Völker- und Flüchtlingsrecht so, dass afghanische Flüchtlinge nicht mehr nach Afghanistan geschickt werden dürfen", sagte die stellvertretende Flüchtlingsministerin Alema der Deutschen Welle.

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