• Nachrichten
  • Gesundheit

Grüne in Schleswig-Holstein wollen Koalition mit CDU und FDP

Grüne in Schleswig-Holstein wollen Koalition mit CDU und FDP

Die Spitzen von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben am Dienstag in Kiel den Koalitionsvertrag offiziell unterzeichnet. 84,3 Prozent der Mitglieder des Landesverbands votierten nach Parteiangaben dafür. Einen Tag später stellt sich CDU-Landeschef Daniel Günther der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten. Sein Bündnis verfügt über 44 der 73 Sitze im Landtag. Nach Union und Grünen stimmte dem Koalitionsvertrag am Montagabend auch ein kleiner Parteitag der FDP zu.

Der Hauptauschuss der FDP hat am Montagabend dem Koalitionsvertrag für das sogenannte Jamaika-Bündnis zugestimmt.

SPD will Abstimmung zur Homo-Ehe noch diese Woche
In einer Sitzung der Unionsfraktion sagte sie nach Teilnehmerangaben, es gehe bei der Abstimmung um eine Gewissensentscheidung . Sein Vorstoß, den Entwurf noch in dieser Woche einzubringen, erreichte den CDU-Politiker während eines Pressegespräches.

INSA-Umfrage: SPD verliert im Osten deutlich an Wählerzuspruch
Die Zustimmung der Wähler zu den Grünen (6,5 Prozent) und der FDP (9 Prozent) änderte sich im Vergleich zur Vorwoche nicht. Juni unter 833 ausgewählten Ostdeutschen in den sechs östlichen Bundesländer inklusive Berlin durchgeführt.

US-Umfrage: Image der Vereinigten Staaten leidet unter Trump
Besser als Trump schnitten mit 27 beziehungsweise 28 Prozent Russlands Präsident Wladimir Putin und China Präsident Xi Jinping ab. Länder wie Deutschland und China greift er wegen hoher Handelsüberschüsse an, aus dem Weltklimavertrag will er aussteigen.

Die Spitzen von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben den Koalitionsvertrag für ihr Jamaika-Bündnis unterzeichnet. In der neuen Landesregierung wird die CDU drei Minister stellen, die Grünen und die FDP je zwei. Bei der CDU war die Entscheidung eines Parteitags am Freitag ebenfalls einstimmig gefallen. Er sei eine sehr gute Grundlage, um das gemeinsam Vereinbarte auch umzusetzen. "Es wird nun eine Bosbach-Baum-Kommission werden", sagte der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). So sollen in den kommenden fünf Jahren 500 Millionen Euro mehr als bislang geplant für Infrastrukturprojekte ausgeben werden. Weitere Links zum Thema Weitere 50 Millionen Euro werden für Maßnahmen zur Umsetzung des "Schlüsselprojekts" Digitalisierung bereitgestellt, 50 Millionen für Krankenhäuser und 100 Millionen Euro für Hochschulen. Allerdings soll Gymnasien, die beim achtjährigen Weg zur Reifeprüfung (Abitur) blieben wollen, eine "unbürokratische Entscheidungsmöglichkeit" für dieses G8-Modell eröffnet werden.

Lassen Sie Ihren Kommentar




Aktuelle Nachrichten



Empfohlen

EZB zuversichtlich - Billiggeld bald auf dem Rückzug?
Apple kauft Spezialist für Blickverfolgungstechnik in Teltow
"Jamaika" in Schleswig-Holstein perfekt: FDP stimmt zu
Kreise: SPD erwägt Abstimmung über Homo-Ehe noch diese Woche
Ehe für alle: Kauder kündigt Nein bei Abstimmung an
Seehofer: SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat früh die Nerven verloren
Union gibt Abstimmung "Ehe für alle" im Bundestag frei
Unionsfraktion schließt Abstimmung zur Ehe für alle in dieser Legislatur aus
Die deutsche U21 steht nach Elfmeter-Krimi im EM-Finale
U21 mit Philipp und Haberer gegen England