• Nachrichten
  • Nationale

AfD-Vorstand rügt André Poggenburg

AfD-Vorstand rügt André Poggenburg

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg hält die gegen ihn ausgesprochene Rüge des Bundesvorstands wegen nationalistischer Äußerungen für "rechtlich nicht gerechtfertigt". Insbesondere die von Poggenburg vorgetragene "Erweiterung der Außengrenzen" sei mit der AfD-Programmatik unvereinbar und "rückt die Partei in die Nähe des Rechtsradikalismus".

In einem entsprechenden Beschluss, den der Bundesvorstand der Partei in einer Telefonkonferenz fasste, heißt es, Poggenburg habe sich in der Unterhaltung nach dem Bedarf "über eine Weiterbildung in Sachen 'Erweiterung der Außengrenzen'" erkundigt. Die AfD-Führung warf Poggenburg auch vor, nicht eingeschritten zu sein, als in der Chat-Gruppe von einer "Machtergreifung" und dem "Sieben" von Journalisten gesprochen worden sei.

Den Antrag auf Abmahnung hatten die beiden Spitzenkandidaten der Partei für die Bundestagswahl, Alice Weidel und Alexander Gauland, gestellt. Auch Poggenburg selbst hatte den Slogan zuletzt vehement verteidigt. Aber er habe den Ausspruch explizit nicht wie die NPD verwendet und stehe daher weiterhin dazu. Damit schade er der Partei massiv im Wahljahr.

Stimmung in der deutschen Wirtschaft immer besser
Die Ifo-Forscher korrigierten ihre Wachstumsschätzung für 2017 von 1,5 auf 1,8 Prozent und für 2016 von 1,8 auf 2,0 Prozent. Der Wert gibt an, wie weit vorhandene Aufträge künftig gleichbleibenden Umsatz gewährleisten.

Berlin will Erdogans Prügel-Leibwächter von G20-Gipfel in Hamburg auschließen
Die Anwesenheit türkischer Regierungsvertreter werde zudem das regierungsnahe nationalistisch-türkische Spektrum mobilisieren. US-Politiker kritisierten die Türkei dafür, gegen mehrere Leibwächter wurden Haftbefehle erlassen.

"Easter-Egg" Facebook ehrt "Harry Potter" mit Zauberstab-Funktion - so
Außerdem gründete sie die Website Pottermore .com, in der Fans noch mehr über ihre Welt der Zauberer erfahren können. In den Londoner Studios von Warner Bros. gilt dem weltberühmten Zauberer und seinen Gefährten eine Dauerausstellung.

Weidel behauptete, die AfD verstehe sich als eine "Partei des politischen Realismus", die Probleme lösen wolle. "Wer das nicht versteht, hat in der AfD nichts zu suchen". Der Chat-Verlauf war in der vergangenen Woche von einer linken Internetseite veröffentlicht worden. "Dazu gehört auch, abseitigen Positionen wie der neuerlichen von André Poggenburg deutliche Grenzen zu setzen".

Dresden/Mainz. Den dritten Punkt der von den AfD-Landtagsfraktionschefs beim Arbeitstreffen am Montag in Mainz verabschiedeten Erklärung nannte Gastgeber Uwe Junge "eine für uns ganz wichtige Botschaft". Dort sie die Partei zu mehr Disziplin auf. Wörtlich lautete sie: "AfD ist einig!"

Poggenburg und der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke waren in Mainz nicht anwesend. Seine Wortwahl "Deutschland den Deutschen "sei als Kampfparole der rechtsextremen NPD bekannt, argumentierte der Landesvorstand damals". Einen Parteiausschluss - so wie Höcke - muss Poggenburg demnach nicht befürchten. Anlass dafür war seine Dresdner Rede vom Januar.

Lassen Sie Ihren Kommentar




Aktuelle Nachrichten



Empfohlen

Gladbacher Sow wechselt zu den Young Boys Bern
US-Gericht setzt Trumps Einreiseverbote teilweise in Kraft
Reisebüro stoppt Nordkorea-Reisen für US-Bürger
Ricciardo gewinnt Rennen in Baku - Vettel baut Vorsprung aus
Merkel und Clinton reden bei Kohl-Trauerakt
Seehofer: Schulz hat Nerven verloren
Elmshorn: Brand in Jacobs-Werk - mehr als 100 Feuerwehrkräfte im Einsatz
Brexit: EU-Bürger sollen Bleiberecht einzeln beantragen
Nach Merkel-Kritik: CDU kritisiert Schulz scharf
Roger Federer in Halle zum elften Mal im Finale